GEMA erhebt Gebühren auf PRISM- und Tempora-Telefonmitschnitte

http://www.der-postillon.com/2013/07/gema-erhebt-gebuhren-auf-prism-und.html



Vendetta mit Stihl-Motorsäge

Vendetta!!

Spaß muss sein….  

Rasterfahndung beim Rundfunkbeitrag: Der durchleuchtete Deutsche

Bisher hatten sich ARD und ZDF bedeckt gehalten. Doch nun ist es raus. Auf der Suche nach Schwarzsehern wird jetzt großflächig gefahndet, die Daten der Einwohnermeldebehörden können dazu verwendet werden. Frühere GEZ-Mitarbeiter dürften erleichtert durchatmen, denn viele von ihnen hatten inzwischen Angst vor den Besuchen bei wütenden Bürgern. Hermann Eicher, seines Zeichens Justitiar beim SWR,…

600 Millionen Euro Einnahmen: Zur Kasse, Privathaushalte!

ARD und ZDF haben reichlich zu kämpfen mit den Kritikern des Rundfunkbeitrages. Und während es an allen Ecken und Enden brennt, werden die Privathaushalte mit zusätzlichen 300 Millionen Euro Ausgaben nach unten durchgereicht. Denn sie haben keine Lobby. NDR-Chef Lutz Marmor wird sich dieser Tage häufiger mal den Schweiß von der Stirn wischen. Kein Wunder,…

Rundfunkgebühr: Pflegeeinrichtungen werden zum Pflegefall

Keine Gnade! Wenn es um die Rundfunkgebühr geht, sind die Öffentlich-Rechtlichen gnadenlos. Das werden auch die Pflegeeinrichtungen in Deutschland zu spüren bekommen, die mit bis zu 50 Prozent höheren Kosten rechnen müssen. Gerechter für alle? Während Pflegeeinrichtungen bisher von der Rundfunkgebühr befreit waren, weht nun ein anderer Wind. Drei bis vier Millionen Euro jährlich sollen…

Rundfunkbeitrag: Jetzt mischt die FDP mit

Es wird immer enger für die Verantwortlichen des Rundfunkbeitrags. Wir hatten berichtet, dass der renommierte Leipziger Verfassungsrechtler Christoph Degenhart Zweifel formuliert hatte und den Beitrag nicht konform mit dem Grundgesetz erachtet. Jetzt kommt ein weiterer Experte hinzu und teilt mit, dass ARD und ZDF ernsthafte finanzielle Probleme bekommen könnten. Das ist allerdings mit Vorsicht zu…

Ist der Rundfunkbeitrag verfassungswidrig?

Die Öffentlich-Rechtlichen verteidigen ihn zwar wie eine Löwin ihre Junge, doch der neue Rundfunkbeitrag steht weiterhin in der Kritik. Nun kommt auch noch der Handelsverband HDE und belegt durch ein Gutachten, dass der Beitrag verfassungswidrig ist. In dem Gutachten des HDE, verfasst vom renommierten Verfassungsrechtler Christoph Degenhart, werden zahlreiche Unstimmigkeiten aufgeführt. So kommt Degenhart zum…

WDR-Rundfunkrätin prangert Rundfunkgebühr an

Nun kommt sogar schon aus den eigenen Reihen Gegenwind. Die WDR-Rundfunkrätin Andrea Verpoorten (CDU) hat die neue Gebühr offen kritisiert. Es geht offenbar in die nächste Runde. In einem Interview sagte Verpoorten, der Rundfunkstaatsvertrag müsse grundlegend modernisiert werden. Außerdem müssten die Öffentlich-rechtlichen endlich in der Gegenwart ankommen. Die Beiträge müssten eher gesenkt statt angehoben werden,…

Die neue Rundfunkgebühr: Was nicht passt, wir passend gemacht

Der Druck auf ARD und ZDF wächst. Die Rundfunkgebühr trifft auf immer mehr Kritiker. Die Flucht nach vorn tut den beiden Fernsehanstalten allerdings auch nicht gut. Es sei dahingestellt, ob sich der WDR-Chefredakteur Jörg Schöneborn und der ZDF-Intendant Thomas Bellut abgesprochen haben. In jedem Fall kommen sie zu einem gemeinsamen Schluss: Die Rundfunkgebühr „passe“ zu…

Rundfunkgebühren für sehbehinderte Menschen: Die GEZ zeigt sich blind und taub

Wer kaum etwas sieht oder hört, war bisher von den GEZ-Gebühren befreit. Durch das neue Verfahren soll sich das ändern. Sozialverbände schlagen Alarm. Seit 1. Januar 2013 gilt: Jeder Privathaushalt zahlt monatlich 17.98 Euro an Rundfunkgebühren. Ohne Wenn und Aber. Dass auch Menschen, die kaum noch sehen oder hören können, zur Kasse gebeten werden, stört…